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Real gehen wohl die wenigsten so in Rente, wie es der Staat gern hätte. Das wird sich auch mit 67 nicht ändern. Bzw., die hören dann eben auf zu arbeiten, weil sie nicht mehr können. Die restlichen Rentenbeiträge zahlt dann der Bund. Denn vor der eigentlichen Rente gibt es dann ALG 1 und 2. Oder Frührente. Quatsch ist alles. Diese ganze Pauschalisierung... Wieso sollte ein Dachdecker genauso viel ins Rententöpfchen stecken wie ein Bürohengst? Der Dachdecker ist mit 50 weg vom Fenster. Bei einer privaten Rentenversicherung wäre das nicht der Fall. Dann würden die nämlich erstmal nach dem Beruf fragen und so das Risiko bewerten. Ob man die Beiträge dann zahlen möchte, bleibt einen selbst überlassen. Die Rendite von einer grundsoliden Anlage fürs Alter ist wesentlich höher. Mal angenommen, man arbeitet 40 Jahre lang und legt jeden Monat 100 Euro an. Zinssatz per anno 3 Prozent. Dann hat man nach 40 Jahren knappe 80.000 Euro, was rund 32.000 Euro Gewinn bedeutet. Wenn man 200 Euro anlegt, was bei gutem Lohn realistisch ist, sind das knappe 160.000 Euro und ein Gewinn von 64.000 Euro. 3 Prozent sind natürlich nicht viel. Aber das ist ja auch nur ein Beispiel.

Diese ganze Rentenschacherei ist doch eh irrsinnig und lenkt nur von den eigentlichen Problemen ab. Das Rentensystem ist die reinste Pest! Und das Schöne ist, in Deutschland schlummern Renten- und Pensionsansprüche, die kann kein Land der Welt bezahlen. Kollaps, bitte komm schnell!

Nabend,

ich weiß nicht wie ich mich hier einschätzen soll und ich bin hier nicht der häufigste Poster.

Gelernt habe ich jedenfalls Drucker und habe mich bereits im Alter von 24 Jahren in die Zulieferindustrie verabschiedet. Ich habe es bisher nicht bereut.
Schicht habe ich 18 Monate gearbeitet. Ich sollte also bis 67 kein Problem haben. Wenn ich mir aber meine Mitlehrlinge oder Mitmeisterschüler angucke die 3 Schichten molochen, dann habe ich Zweifel, dass sie es bis 67 schaffen wenn sie nicht den Sprung in die AV schaffen. Aber die Jobs da werden auch immer seltener.
Und was mich dann weiter aufregt ist das Folgende, ich werde mit 67 Lebensjahren 50 Jahre gearbeitet haben. Wie lange habe dann die Herren Dipl. gearbeitet die ohnehin höhere Einkommen haben? Wenn wir bis dahin einen Job haben wird es uns allen so gehen. Alle meines Jahrgangs (1964) müssen ohnehin privat vorsorgen. Ich glaube nicht mehr dran das ich noch Rente bekomme. Die Frage die ich mir stelle ist:

Wo beibt die Generationengerechtgkeit?

Schlussstrich und privat Vorsorgen

so long

Stampatore

@Stampatore :wenn du 45 Jahre gearbeitet hast ,kannst du auf jeden Fall mit 65 in Rente gehen und brauchst nicht bis 67 schuften.

über kurz oder lang wird es sowieso nur eine Grundrente geben,die auf höhe der Armutsgrenze sein wird.

Wenn man so schaut wie es bei den Beamtenpensionen so zugeht fühle man sich verarscht.Beamtenpensionen 72,97% des Verdienstes der letzten 3 Berufsjahre (zur Zeit) .wird auf 71,5% und ein paar zerquetschte sinken bis 2030 ,vorausgesetzt sind 40 jahre tätigkeit.minimum wird 65% sein.

bei den Arbeitern und Angestellten wird das von 48% auf 40% des letzten Bruttogehaltes sinken.(wohlgemerkt maximal ,nach unten gibt es keine Grenzen)

Und diese verdammten Nettostaatsprofiteure zahlen dabei nicht einmal Sozialabgaben. Dabei wäre das bei Pensionsansprüchen von ca. 1,7 Billionen Euro (!) bitter nötig. Und das sind ja nur die Pensionen. Die Besoldung ist da ja noch gar nicht dabei. Da möchte ich gar nicht wissen, wieviel das im Jahr ist. Und das zahlt letztendlich die produktive Klasse, also der Steuerzahler. Beim Beamten kann man nur indirekt von Steuerzahler reden, da die sich damit ja quasi selbst bezahlen. Mal salopp gesagt (nicht, das hier jemand kleinlich wird). Und die schaffen dabei keine Werte und sind somit eigentlich recht nutzlos (Feuerwehr, Polizei und Sanitäter/Ärzte sind auch nicht-staatlich zu machen - schaffen als Dienstleistung aber immerhin [nicht berechenbare]Werte). Während unsereins tagtäglich etwas schafft und davon, also von den Früchte seiner (Hände) Arbeit dieses Pack (entschuldigung, aber das muss man so sagen) durchs Leben füttert und diese uns dabei noch quälen - durch überbordende, unverschämte Bürokratie. Also sogar für ein Minus der Wirtschaftskraft und somit Arbeitslohn und reale Werte sorgen.

Wenn man sich das klar macht, sollte man eigentlich erwarten, dass die Ämter brennen oder niedergerissen werden. Doch das passiert nicht. Wieso?

Zitat von »Morodin«

@Stampatore :wenn du 45 Jahre gearbeitet hast ,kannst du auf jeden Fall mit 65 in Rente gehen und brauchst nicht bis 67 schuften.

Ich rechne mal lieber nicht damit. Das sind noch 19 Jahre, bis dahin sollen wir bis 70 arbeiten.

So long

Stampatore

Tach auch,

wißt ihr, laßt die mal quasseln.

Ich kenn genug Leute, die haben in Ihrem Leben mehr als schwer geschuftet und die sind jetzt mit 63 in den wohlverdienten Ruhestand gegangen. Man muß ja auch n´büschen was vom Leben haben.

Unsere Lenker haben in den vergangenen Jahren schon einiges Verbrochen, für das man nur mit dem Kopf schütteln kann.

Im Moment ärgere ich mich mehr über unseren Brüderle, der ja 50.000 Fachkräfte aus dem Ausland holen will, weil es hier angeblich keine entsprechenden gibt. Arbeiten die dann auch bis 70?

Und der Rest, der keine Arbeit findet, bleiben die dann bis 70 ein HartzIV Fall?

Wenn ich mir das alles durch den Kopf gehen lasse, dann frag ich mich, wie unsere Kinder und Enkel jemals das geradebiegen können, was im Moment vermurkst wird.

Meine Meinung...

Gruß

Ja, Fachkraftimport. Anstatt man mal dafür sorgt, dass wir hier mehr Fachkräfte ausbilden. Das geht bei der einfachen Schulbildung schon los und endet in staatlichen Unis, in welche junge Menschen gelockt werden, weil sie denken, sie wären dann wer, wenn sie wieder rauskommen. Pustekuchen. Welcher Topmanager oder einfach nur gute Manager hat denn an einer staatlichen Uni gelernt? Die kommen alle von Eliteuniversitäten. (meist auch noch aus dem Ausland) Das sollte ja schonmal Fragen aufwerfen. Es ist aber auch kein WUnder. Den jungen Menschen wird suggeriert, dass sie kostenlosen Zugang zu jeglicher Bildung haben und was kostenlos ist, wird auch gern in Anspruch geommen. Dadurch entsteht eine erhöhte Nachfrage und das mündet in überforderten Professoren und überfüllten Hörsälen. Welche Fachkraft soll man denn da ausbilden? Außer vielleicht so nutzlose Sachen wie Soziologen oder Politologen. Die beherrschen das aber auch nicht, genauso wenig wie staatlich belehrte Ökonomen. Und inmitten dieser Dumpfbacken sollen dann auch noch gute Ingenieure heranwachsen? Die hauen doch eh ab, weil der Beruf vielerorts wesentlich lukrativer ist. Selbst die anzuwerbenden Fachkräfte aus dem Ausland sagen schon, dass sie nicht herkommen wollen, weil die Bürokratie so extrem ist und soviel vom Lohn abgezogen wird. Ich schätze, wir können nicht einmal mehr genug Fachkräfte ins Land locken um den Bedarf zu decken. Das ist der Anfang vom Ende. Eine Chance hat man aber noch und die hat die jetzt heranwachsende Generation. Wer sich jetzt auf den Hoseboden setzt und fleißig lernt und die Chancen nutzt, kann mal sehr gut verdienen. Der Mangel an Fachkräften sorgt für eine sehr gute Vergütung. (dafür sorgt übrigens der Markt, liebe Antikapitalisten - kein Mindestlohn, kein Funktionär...) Allgemein sehe ich die Arbeit in Zukunft als sehr gut bezahlt. Die ausbildugsfähigen Jugendlichen nehmen immer mehr ab und das werben um die wenigen Klugen gewinnt langsam an Fahrt. Es wird die Zeit kommen, da liegen manch frisch gebackenen Gesellen die Firmen zu Füßen. Blöderweise werden die sich aber 2 mal überlegen, ob sie die Hälfte ihres fürstlichen Gehalts abgeben wollen um die, die sich nicht genug bemühten durchzufüttern.

Das zeigt übrigens auch, dass wir derzeit in vielen Berufen schlicht ein Überangebot haben. Deshalb wird wenig verdient. Am Reißbrett entworfene Löhne sorge höchstens dafür, dass weniger Arbeiter zuviel verdienen, was für den Rest nur die Arbeitslosigkeit bedeutet.
Man schaue sich Mediengestalter an. Wieso verdienen die so wenig? Weil man der Meiung war, jeden dritten Arbeitslosen eine Weiterbildungsmaßnahme als Mediengestalter zu gönnen. Diese überschwemmten den Markt und senkten die Preise.
Und ich wage (nur eine Vermutung) fast zu sagen, dass mit zunehmender Zahl von Druckereienpleiten, die Druckerlöhne nicht steigen werden, weil es demnach viele gibt. Rein auf die Quantität bezogen, Qualität ist ein anderes Maß.


Die ALG2-Empfänger werden wohl tatsächlich bis 70 ihre Leistungen erhalten (ist das nicht lustig, dass die ihre Leistung bekommen und nicht leisten müssen?). Danach geht es dan it Rente weiter. Eigentlich eh das gleiche. Ich glaube nicht, dass da groß im Bundeshaushalt getrennt wird.

da lache ich mich doch todt. der politiker soll mal zu mir kommen der 45 jahre lang im 3-schichtbetrieb im graphischen gewerbe arbeiten kann.

diese leute die solche aussagen absondern ( unsere politiker) gehen mir so was auf den sack, das mir dazu die worte fehlen.

Gruß der endloser

Ich hab die letzten Tage mal bewußt aufgepasst was man so den ganzen Tag macht. Es ist ja nicht nur an der Maschine stehen und drucken, sondern auch mal Wascheinrichtungen rausbauen, in die Maschine reinkrümmen wenn was zum reparieren ist oder mal Papiertonnen ausleeren und andere körperliche arbeiten. Ich kann mir auch nicht vorstellen, daß das nach 45 Jahren Arbeit mit 60 noch alles so funktioniert, geschweige denn mit 67.

Gruß, Andreas

Die Renten sind sicher !

Tach auch,

natürlich sind die Renten sicher, fragt sich nur, ob man davon überleben kann.

Gruß

Die jährliche Info der LVA gibt ja einen tollen Overview über bereits geleistete Beiträge & bestehende Anwartschaften, sowie eine fiktive Hochrechnung bis zum Erreichen des ges. Renteneintrittsalters! GANZ SCHÖN NIEDERSCHMETTERND!!!

Brüderle hat es somit wohl richtig erkannt, will man eine anständige Rente muß das Volk dafür etwas tun! Der Beitragseingang muß gesteigert werden, daher ist die Rente mit 70 ein erster richtiger Schritt! Oder etwa nicht?

Bin gespannt wie es bis in 30 Jahren + aussieht wenn ich in Rente gehe!? Eingezahlt in die Sozial- & Privatversicherung ( zwecks Ausgleich "sinkende Rentenansprüche")..........die dann, wenn es entsprechend zuviel ist, auch noch besteuert wird.................Da kann man nicht gewinnen!

Moin moin,

@Heidelbär: Ich denke, dass ist eine Milchmädchenrechnung, die nicht aufgehen kann.

Es ist jetzt schon bewiesen, dass es bis zum Jahr 2020 derartig viele Rentenempfänger geben wird, dass sich das Idealverhältnis von 1:3 auf weniger als 1:1 reduzieren wird. Damit nicht eingerechnet sind die Zahl der Arbeitslosen, der Auswanderer, Zuwanderer und künftig Selbständige.

Selbst wenn wir bis 70 Arbeiten würden, würde das im Ergebnis nur ein Verschieben auf der Jahresskala bedeuten. Da wäre es sinnvoller, mehr Arbeitsplätze für junge Menschen zu schaffen (nicht nur Inländer sondern ganz inensiv Zuwanderer) um so zu versuchen, das Idealverhältnis wiederherzustellen.

Bsp. Schweden: Extrem gute Kinderversorgung, sehr gute Verdienstmöglichkeiten, sehr gute Kranken- und Rentenversorgung. So wurde Schweden zum Geheimtipp für Auswanderer.

So, und nun schauen wir uns die BRD an: Kinderversorgung: teuer, kann sich nicht jeder keisten und schon gar nicht, wenn man mehrere KInder hat. Verdienst ist sehr gut, aber mit sehr hohen Lohnnebenkosten versehen, so dass kaum ein ausländisches Unternehmen in Deutschland investieren möchte, es sei denn, es wird von der Regierung subventioniert (und wer zahlt das?), Krankenversicherung: jetzt schon 2 Klassensystem, zudem auch sehr teuer, Rentenversorgung: Wird auch schon subventioniert, weil es zu wenig Rentenzahler gibt.

Ich bin der Meinung, dass man in den 80gern hätte so weitermachen müssen, wie es die damalige Regierung unter Kohl begonnen aber schon von Schröder beendet wurde.

Die Spirale wird sich immer schneller drehen, es ist nur eine Frage der Zeit, bis diese in extreme Unwucht gerät.

Und noch etwas: Wenn Du Deine in sagen wir mal 45 Berufsjahren eingezahlten Beträge in sichere Anlagen investieren würdest, könnstest Du locker den Rest Deines Lebens von dessen Erträgen leben, ohne dass Du das Kapital angreifen müßtest. Den Rest veerbst Du Deinen KIndern und legst so den Grundstock für deren besseres Leben. Deswegen hat Bismarck den Generationenvertrag ins Leben gerufen, der bis in die späten 70er des vergangenen Jahrhunderts auch tadellos funktioniert hat. Dann kam der Murks, der jedes Jahr größer wird: Unser Staat hat über seine Verhältnisse gelebt. Es wird jedes Jahr schwerer, dem Staatsbankrott aus dem Wege zu gehen. Bsp. Griechenland.

So, und zum, Schluss noch der Bescheid der LVA:

Bei richtigen lesen wirst Du feststellen, dass die Rentenanwartschaft so wäre, wenn Du weiterhin diese Beiträge einzahlst. Aber auch Du wirst doch hoffentlich irgendwann mal mehr nach Hause tragen. Also steigt das dann. Wenn Du mal eine Leitungsfunktion hast und sagen wir mal 5000€ Brutto hast, dann sieht die Rentenanwartschaft entsprechend anders aus. Davon ziehst Du dann die jährliche Inflationsrate von 1-3% ab und erhältst die Kaufkraft in dem Jahr, in dem Du in Rente gehst.

So, für alle, die einen ganz kleinen Kurs in Volkwirtschaft lesen wollten.

P.S. Tschuldigung für die vielen Worte.

P.P.S. Hätts ja beinahe vergessen: Du mußt von Deiner Rentenanwartschaft noch Soli, Pflegeversicherung, Krankenversicherung und Steuer bezahlen. Rentebversicherung kommt irgendawann dann auch noch, der Staat braucht Geld.

P.P.P.S: Und lass vor Schreck dann ja keinen fahr´n, die CO2-Steuer ist bis dahin auch eingeführt...

Gruß

Tststs & Achtung: Die ach so teuren "Lohnnebenkosten" sind part des Sozialstaates, Beiträge zu den Sozialversicherungen. So ist jeder, Arbeitnehmer & Arbeitgeber, in der Pflicht. Aber hier wird ja auch schon arbeitnehmerlastig verlagert.

Und eine reine private Vorsorge kann volkswirtschaftlich NICHT funktionieren, soziale Parameter schiessen hier quer und würden vielen einen Strich durch das Altersruhegeld machen. Somit bin ich für eine staatl. ge- oder unterstützte soziale Rente, die allerdings für die Einzahler NICHT zum "-"Geschäft werden sollte!

Die baltischen Staaten haben wohl offensichtlich hier und da bessere Konditionen in diversen Systemen, doch das will auch finanziert werden. So haben sie dort, erinnere ich mich recht, höhere MwSt und Einkommenssteuersätze unter denen die Bevölkerung stöhnt. Selbst England hat ein - offensichtlich - besseres Gesundheitssystem als die BRD. Doch wünsche ich allen viel Glück dort Therapie, OP, Behandlung rechtzeitig zu bekommen ohne vorher abzuleben, dank der langen Wartelisten mangels Ärzten, Fachpersonal............also: Immer ganzheitlich betrachten!

Die Zeiten, in denen man überlegen kann, wie man mehr Beitragszahler bekommt, sind vorbei. Das haben sich die Regierungen selbst versaut indem sie immer mehr Armut förderten. Wenn ein Politiker heute die Einwanderung ankurbeln möchte, dann möchte er eigentlich nur die potentiellen Opfer zum Ausnehmen anlocken. Blöderweise sorgen die in den letzten Jahren eingewanderten für genau das Gegenteil. Jetzt kosten die auch noch Geld. Das kann alles nicht mehr funktionieren. Aus diesem System muss man raus, und das ganz schnell. Wie man das schafft, das kann ich auch nciht sagen. Einerseits müssen die Rentner jetzt finanziert werden, andererseits wolle die, die jetzt für die Rentner zahlen, ja später auch noch Rente haben. Und so kommt man da nicht raus. Diesen Schnitt möchte keine Generation vollziehen, und es würde ja auch mindestens 3 Generationen treffen. Da fiele mir als Ausstiegsalternative allerhöchstens das Bürgergeld ein. Das ist zwar auch eine Alimentierung des Volkes, wo die einen mehr tragen, als die anderen, aber es ist gerecht, weil keine Unterschiede zwischen Personen gemacht werden, die es letztendlich bekommen und es ist insgesamt billiger, weil kaum Bürokratie notwendig ist. Zudem trägt es ein stückweit zu einem besseren Lohn bei, weil man sich in einer völlig anderen Verhandlungsposition befindet. Man muss keine Arbeit annehmen, weil man ja auf jeden Fall, und ohne Androhung von Gewalt seitens der Ämter, ein kleines Einkommen hat. Das ist zwar alles nicht optimal, aber irgendwo muss man die totalitär-werdende (Halb-) Planwirtschaft der Bundesregierung ja beschneiden. (Es ist übrigens interessant, dass wir uns derzeit ungefähr auf dem politischen Stand von 1925 befinden müssten - wenn ich Hayek richtig verstand, und er schreibt von damals [Buch erschien 1944], dann müsste das hinhauen - insbesondere die Staatsquote von 53% damals, welche er als schlimm empfand, sollte da stutzig machen. Und der Weg der Plawirtschaft nimmt auch eien Lauf, den man als alarmierend benennen kann)
Das scheint nicht ganz zum Thema zu passen, doch muss man sich dafür die Gesundheitspolitik ansehen, die immer mehr zur Planwirtschaft gerät, weil man das alles immer mehr lenken möchte. Keine Regierung bekommt das hin, da man immer nur lokal lenken kann, denn darüber hat man den Überblick und kennt alle Parameter. Und wenn die diese Landarztnummer durchziehen, dann prost. Zudem ist eindeutig erkennbar, dass die kleinen Ärzte eigentlich nicht mehr erwünscht sind. Die Bürokratie ist kaum noch zu bewältigen, die Vergütung ist schn durchgeregelt. Das ist alles Planwirtschaft! Ich finde das schockierend. Denn, und das sah Hayek alles voraus und warnte eindringlich vor, wenn die Planwirtschaft angestrebt wird, dann wird auch eine gewisse Monopolisierung angestrebt, weil das besser zu kontrollieren (und planen) ist. In etlichen Jahren (so schnell wird es dann hoffentlich doch nicht gehen) habe wir allenfalls noch Gesundheitszentren, wo sich dann alles hübsch komprimiert befindet. Die Art der Behandlung, die Preise, alles gleich. Das klingt wie ein Horrorszenario und ich hoffe mal, dass es so schlimm dan doch nicht kommt. Aber eigentlich spricht alles dafür.

Der Kolb.

Nicht nur die Bequemlichkeit ist es. Es sind auch die guten Lügen der Sozialisten, denn die versprechen sonst was. Und das klingt auch alles logisch und machbar, nur man erkennt die Gefahren nicht. Es ist einfach zu sagen, dass bei einer Nichtregulierung der Wirtschaft usw. Verlierer entstehen, denn das ist richtig. Aber so ist das Leben eben. So ist es auf der Welt. Die einen haben mehr Glück, die anderen weniger. Jemand ist klüger als der andere usw. Und jetzt kommen Regierungen wie die heutigen und versprechen, dass alle die gleichen Chancen haben sollen. Das klingt gut und richtig. Nur wird dabei verschwiegen, dass dafür alle gleich sein müssen. Nur so lässt sich überhaupt so eine Nummer durchziehen. Das geht aber nicht ohne Gewalt. Das sehen die Leute nciht. Und wenn man all so etwas anspricht, wird man höchstens noch als Verschwörungstheoretiker abgestempelt. Sowieso die Floskel überhaupt um ungeliebte Meinungen im Keime zu ersticken.

Wie sagte es Hölderlin so schön:

"Immerhin hat das den Staat zur Hölle gemacht, daß ihn der Mensch zu seinem Himmel machen wollte."

Recht hat(te) er. DIe breite Bevölkerung wird es zu spät merken.

Übrigens führt genau solch Stimmung, wie wir sie heute vorfinden, geradewegs zur Diktatur. Die Regierungen schaffen es nicht mehr, klare Regeln/Gesetze zu erlassen (mal davon abgesehen, dass die, die sie erlassen, der Willkür Tür und Tor öffnen) oder irgendetwas klar zu ändern (Reformen...). Das geht durch de Aufbau des Staates auch gar nicht wirklich. Ja, da leistet die Demokratie keine guten Dienste. Man kann sich unter dem Banner des sogenannten Rechtsstaates (was er de facto nicht mehr ist!) für ein paar Parteien entscheiden, aber nicht mehr für das, was diese eigentlich machen (sollen). Der Ruf, nach jemanden, der anpackt und ohne Opposition und langem Rumgerede reformiert und direkte Politik macht, wird lauter werden. Eben weil man sieht, dass "die da oben" nichts mehr zustande bringen - ja gar nicht mehr fähig sind, etwas zustande zu bringen. Das hat Hitler auch an die Macht gebracht...

N´ Abend,

also mal im ernst: Wer glaubt, er lebt hier in einer echten Demokratie, der glaubt auch, dass ein Zitronenfalter...

Was wir in Deutschland haben, ist eher eine Alibi-Demokratie.

Alle jahre ein paar Hanselen wählen, die dann doch nicht das tun, was das Volk will, ist keine Demokratie.

Wie oft hat ein Stadt-, Landes- oder Bundesparlament aufs Volk gehört, wenn was beschlossen wurde, das das Volk definitiv nicht will?

So, und wer jetzt noch dazusagt, dass er ja die derzeitige beherrschende Partei nicht gewählt hat, hat selber Schuld

Manchmal ist der mündige Bürger nicht seiner Möglichkeiten bewußt. Auch was das Thema mit 67 in Rente angeht.

Meine Meinung...

Gute nacht...

Die Möglichkeiten des Bürgers sind recht beschränkt. Zumindest, was den "legalen Weg" angeht. Obwohl das Grundgesetz (obwohl ich mir nicht sicher bin, ob man es als solches bezeichnen kann - denn es hat sehr viele Hintertürchen, die mit einem Rechtsstaat nicht vereinbar sind) da durchaus eine Möglichkeit vorgibt.

Zitat

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Nur, wenn die "verfassungsgemäße Ordnung" schon so schwammig ist, wann greift denn da Artikel 4?

Was soll das?

Zitat

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

Wer macht denn die Gesetze und wieso hält sich das Gesetz nicht an dieses Gesetz?

Oder hier:

Zitat

(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.

Wer bestimmt die Nachteile? Willkür.

Zitat

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

Eine Zensur findet doch statt und die Richtlinien für diese setzt der Staat. Das kann er willkürlich tun. Er muss nur der Meinung sein, dass man die Jugend davor schützen muss.

Zitat

3) Gegen den Willen der Erziehungsberechtigten dürfen Kinder nur auf Grund eines Gesetzes von der Familie getrennt werden, wenn die Erziehungsberechtigten versagen oder wenn die Kinder aus anderen Gründen zu verwahrlosen drohen.

Auch hier gibt es wieder einmal keine klare Regelung. Der Staat kann hier fast machen, was er will.

Das hat alles nichts mit einer Rechtsstaatlichkeit zu tun. Und das waren erst die ersten paar Paragraphen.

Und dagegen kann man nichts tun, weil alles Gesetz ist und nichts illegal oder so. Die denken sich lustige Gesetze aus, schaffe Spielraum und so ist man dann der willkürlichen Entscheidung irgendwelcher Ämter ausgesetzt. Sprich: die Gesetzgebung bekommt eine persönliche Note. Sieht man bei Jugendämtern ja immer sehr gut.

Das allerschönste ist aber das Sittengesetz. Eine Beschäftigung damit lohnt sich.

Nun, so wie ich es verstanden habe, ist die Rentenaltererhöhung ein Rechenergebnis und unabdingbar. Genauso wie andere Maßnahmen es sein werden.

Nennen wir die Regierenden Parteien, Koalitionen der Einfachkeit mal anders: Geschäftsführende Ministerien.

So würde ein jeder von uns zu dem selben Resultat kommen und mehr oder minder die selben wenig populistischen Reformen voeschlagen.